Breitbandausbau in Welzheim — Aktueller Zwischenstand

Unbenannt-11-300x175Hier haben wir den aktuellen Zwischenstand aus dem Rathaus. An dieser Stelle möchten wir für bisheriges Engagement Angelika Böttcher, Philip Köngeter und der Stadtverwaltung danken. Diese Menschen stecken sehr viel
Zeit in den Breitbandausbau und halten das ganze immer aktuell. Es dauert noch bis der Ausbau wirklich stattfindet aber erst durch das ganze Engagement ist dies erst möglich.

Sitzungsvorlage Nr.70/2015 vom 08. Oktober 2015

Breitbandausbau in Welzheim — Aktueller Zwischenstand

Seit der Erhebung der Versorgungslage Welzheims mit Internet im Oktober 2014 ist die Verwaltung in die konkrete Planung sowie in erste Ausbauschritte eingestiegen. Außerdem wurde eine Markterkundung als Vorbereitung eines Zuschussantrags gestartet, die am 10. Oktober endet. Ein aktuell angekündigter Eigenausbau der Deutschen Telekom in Welzheim Stadt bringt nun weitere Veränderungen mit sich. Mit dieser Vorlage werden die nächsten Schritte zu einer besseren Versorgung der Ortsteile und de Industriegebiets Welzheim Stadt beschrieben.

Beschlussvorschlag:

Der Gemeinderat nimmt vom aktuellen Stand des Breitband-Ausbaus in Welzheim Kenntnis. we Verwaltung wird beauftragt, die notwendigen Planungen zu beauftragen sowie Fördermittel zu beantragen, um den Ausbau weiter voranzutreiben.”

Ausgangslage

Der Ausbau von Glasfaserinfrastruktur in Welzheim ist im Frühjahr durch den Aus oau des Neubaugebietes Hohe Tanne Nord II mit einer ersten größeren Komponente gestartet. Im Zuge der Erschließung des Baugebiets wurden Glasfaser—Leerrohre eingezogen, seit mehreren Monaten werden nun die Voraussetzungen dafür geschaffen, dass diese Komponente auch an das Glasfasernetz angebunden werden kann. Nach einer Trassenplanung der tkt—teleconsult ist eine solche Anbindung über eine Leitung vom Tannwaldknie entlang der Umgehungsstraße optimal. In diesem Zuge könnte der Einstieg in die Glasfaser-Versorgung im Industriegebiet Stadt ermöglicht werden sowie die Anbindung in Richtung nördliche Stadtteile.

Markterkundungsverfahren

Anschließend an die Trassenplanung wird seit 10. September für die Gesamtstadt Welzheim ein Markterkundungsverfahren (Anlage 1 — Planabzug) durchgeführt, dieses läuft noch bis 10. Oktober. Ziel dieser Markterkundung ist es, ein Marktversagen nachzuweisen. Damit wird festgestellt, dass kein privater Versorger sich bereiterklärt die Infrastruktur einer Stadt oder Gemeinde auf eigene Kosten herzustellen, weil dies ohne Fördermittel nicht wirtschaftlich wäre Nach der neu beschlossenen Verwaltungsvorschrift Breitbandförderung (01. August 2015) kann nach einem solchen Nachweis der Antrag auf Fördermittel des Bundes erfolgen. Förderfähig sind in diesem Rahmen nicht nur die Verlegung von Leerrohren und Hausanschlüssen, sondern auch das Verlegen von Glasfaserbündeln in bereits bestehenden Leerrohren und der Bau von Hauptversorgungsleitungen, den sog. Backbone-Leitungen. Die Fördermittel sind mit bis zu 70% festgesetzt. Als potentieller Betreiber für die Glasfaserleitungen in Welzheim haben private Netzbetreiber bereits ihr Interesse gezeigt. Die Gefahr, dass die Stadt mit ihren selbst hergestellten Leerrohr- Netzen ohne Betreiber dasteht, scheint also ausgeräumt.

Die Telekom Deutschland GmbH hat am 18. September auf die Markterkundung reagiert. Sie plant für die Welzheimer Kernstadt sowie für die Teilorte Aichstrut, Breitenfürst und Eselshalden einen Vectoring—Eigenausbau ohne kommunale Kostenbeteiligung innerhalb der nächsten drei Jahre (siehe Anlage 1 — Planabzug, Magenta = Ausbau Telekom, Blau = kein ‚ Ausbau). Dieser Ausbau soll Bandbreiten von bis zu 100 Mbit/s Download und bis zu 40 Mbit/s Upload ermöglichen. Mit ihrer Antwort verpflichtet sich die Deutsche Telekom, den Ausbau innerhalb der nächsten zwölf Monate zu beginnen und in weiteren 12 Monaten umzusetzen. Nachteil des geplanten Vectoring—Eigenausbau der Telekom ist, dass die Hausanschluss- Leitungen auf Kupferbasis nicht erneuert werden. Es werden also lediglich die Zuführungs- leitungen in Straßen bzw. Gehwegen bis zum Kabelverzweiger auf Glasfaser aufgerüstet. Die Hausanschlussleitungen aus Kupfer bleiben bestehen. Der genaue Zeitplan für die Ausführungen der Telekom liegt noch nicht vor, wurde aber bereits angefordert. Außerdem werden durch diese Übergangstechnologie des Vectoring andere Wettbewerber aus den so aufgerüsteten Kabelverzweigern ausgeschlossen, nachdem die Technik mit dem klassischen DSi nicht kompatibel ist. Folge ist, dass für die von der Telekom zukünftig vectoring—versorgten Gebiete kein Marktversagen vorliegt, somit keine Versorgungslücke auftritt und damit in diesem Gebiet Maßnahmen nicht förderfähig sind. Reaktion auf die veränderte Ausgangslage für Welzheim und die nördlichen Teilorte Die Verwaltung schlägt vor, am kommunalen Glasfaser—Ausbau für die auch zukünftig unterversorgten Gebiete festzuhalten. Dies bedeutet zunächst die Verlegung einer Backbone— Glasfaser—Trasse vom Tannwaldknie über die Umgehungsstraße, die Friedrich-Bauer‘Straße und das Baugebiet Hohe Tanne Nord II bis zum Kreisel Murrhardter Straße. In Richtung Norden ist ein Leerrohr eines externen Leitungsträgers entlang der Landesstraße bis zur Ortsmitte Seiboldsweiler verlegt. Die Trassenplanung wird aktuell durch die tkt—teleconsult erstellt und parallel wird der Zuschussantrag vorbereitet. Zeitlich soll die Ausführungsplanung der BackboneIeitung entlang der Umgehungsstraße mit Anbindung an die Leerrohre in Richtung Seiboldsweiler im März 2016 fertiggestellt sein. Bis dahin ist auch die Netzbetreiberfrage geklärt, sowohl für die Versorgung des Wohngebietes Hohe Tanne Nord II, des neuen Wohngebiets Rötelfeld I, Seiboldsweiler und Eckartsweiler, als auch für den Teilort Steinbruck (siehe unten). Sobald die Bewilligung der Fördermittel vorliegt, kann die Verwaltung mit den Ausschreibungen und Vergaben weitermachen, so dass voraussichtlich zwischen April und Juli die Maßnahmen umgesetzt werden können. Spätestens zur zweiten Jahreshälfte 2016 sollte die Breitbandinternetversorgung für die Hohe Tanne Nord I damit in Betrieb gehen. Die Versorgung des Gewerbegebiets Welzheim Stadt und der Ortslage Seiboldsweiler und Eckartsweiler mit Hausanschlüssen muss dann in weiteren Ausbauschritten in den nächsten Jahren geplant und umgesetzt werden. In Eckartsweiler sind im kommenden Jahr ohnehin umfangreich Sanierungsarbeiten vorgesehen darum wird dann parallel zur Baumaßnahme ebenfalls das Glasfasernetz aufgebaut.

Südliche Stadtteile

Parallel wurde die Glasfaser-Anbindung des Teilorts Steinbruck untersucht. Für den Ausbau der Breitbandinfrastruktur ist die Ausgangslage in Steinbruck sehr günstig, da eine Hauptversorg— ungsleitung eines privaten Leitungsträgers direkt entlang der Landstraße verläuft. An einem bestehenden Versorgungsschacht in der Nähe der Landesstraße kann abgezweigt werden. Eine Verlegung in den umliegenden Grünflächen wird aktuell geprüft. Bei dieser kostengünstigen Variante der Leitungsverlegung wird der Boden umgepflügt und gleichzeitig die Leerrohre für die Glasfaserkabel eingezogen. Hierfür fallen etwa 14.500 € an. Die Verwaltung prüft derzeit, ob die Verlegung über die angrenzenden Acker— und Wiesenflächen machbar ist, weil hierzu selbstverständlich Leitungsrechte notwendig sind. Wenn diese zügig erreicht werden können, wäre eine Umsetzung bis zum Frühjahr 2016 machbar, um dann die einzelnen Gebäude in Steinbruck von einem zentralen Kabelverzweiger kurzfristig per Vectoring—Ausbau auf Kupfer- Basis zu versorgen. Im Zuge von Tiefbaumaßnahmen der nächsten Jahre würde dann die direkte Anbindung mit Glasfaser bis in jedes Haus vorangetrieben. Unter der Voraussetzung schnell abgeschlossener Leitungsrechte könnte also auf Vectoring—Basis bereits im nächsten Frühjahr in Steinbruck schnelles Internet verfügbar sein. Auch hier gibt es bereits Unternehmen, die sich als Netzbetreiber interessieren. Die Betreiber-Ausschreibung Steinbruck kann parallel zum Netz entlang der Umgehungsstraße bis nach Seiboldsweiler erfolgen. Den Stadtteil Eselshalden will die Deutsche Telekom im Rahmen ihres Ausbaus selbst mit Vectoring aufrüsten. Dieser Kabelverzweiger in Eselshalden versorgt dann auch die südlichen Teilorte, wie Taubenhof, Lettenstich und Vorderhundsberg. Hier wird dann zwar die Zuführung per Glasfaserleitung ausgebaut, jedoch wird die Bandbreite, wegen der Länge der Kupferleitungen kaum bemerkbare Veränderungen aufweisen.

Für den Stadteil Obersteinenberg wurde aktuell noch keine weiteren Maßnahmen umgesetzt,
hier wird von der Verwaltung geprüft, ob eine Trasse über den Rudersberger Ortsteil Steinenberg machbar wäre

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Magenta = Ausbau der Telekom mit Vectoring

Blau = Kein Ausbau durch die Telekom. Ausbau jedoch in Planung durch Stadt Welzheim

Freifunk Welzheimer Wald: Wir fragen nach!

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Seit Kurzem gibt es die Initiative „Freifunk Welzheimer Wald“, welche es sich zur Aufgabe gemacht hat im gesamten Welzheimer Wald kostenlosen WLAN Zugang anzubieten. Wir haben Philip ein paar Fragen gestellt:

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Philip du hast die Initiative Freifunk Welzheimer Wald gegründet. Wie funktioniert das? Und was ist das überhaupt?

Bild_InterviewDie Idee ist relativ einfach. Jeder der mitmachen will schließt ein von Freifunk Stuttgart unterstütztes Gerät mit der Freifunk Software an seinen DSL Router an und stellt so ein freies WLAN zur Verfügung. Mit Freifunk ist daher ein offenes und für jeden zugängliches Netzwerk gemeint, in dem meistens ein Zugang ins Internet angeboten wird. Jedes WLAN fähiges Gerät kann sich damit verbinden. So wie Straßen und öffentliche Plätze soll das Freifunk-Netz von jedem begehbar und nutzbar sein.

 

Viele Leute haben eine Idee aber setzen diese nicht um, warum setzt du dich so engagiert für freies WLAN im Welzheimer Wald ein?

Als Mitglied und engagierter Politiker (Piratenpartei) ist Freifunk für mich ein Segen, welcher perfekt das verdeutlicht für was ich als Pirat stehe. Bürgerbeteiligung, freier Zugang zu Wissen für jeden, keine Begrenzung der Kommunikation und ganz wichtig: keine Zensur! Im ländlichen Raum bleibt der Ausbau von Breitband oder freiem WLAN meistens auf der Strecke. Mit dieser Initiative katapultieren wir Welzheim auf der digitalen Leiter ganz nach oben und die Attraktivität unserer Stadt steigt enorm. Dafür müssen wir den Freifunkern in Stuttgart danken, die das ganze überhaupt erst ermöglichen.

Warst du zur richtigen Zeit also am richtigen Ort?

Nicht ganz. Einige Zeit bevor ich mit der Initiative begann hat die Stadt Welzheim einen Vertrag mit einem Österreichischen Anbieter unterzeichnet. Welzheim bietet also auch ein kommerzielles WLAN an, jedoch muss man sich hier Registrieren und es werden Seiten wie Lotto.de oder Bild.de geblockt. Außerdem gibt es das WLAN der Stadt nur im Außenbereich und kostet Welzheims Bürger viel Geld. Freifunk Zensiert nicht, ist günstiger und durch die Initiative der Restaurants und Ladenbesitzer ist Freifunk auch innerhalb der Gebäude vorhanden.

Du Kritisierst also die Vorgehensweise der Stadt Welzheim?

Ja zum größten Teil. Die Stadt Welzheim hat einen guten Ansatz verfolgt, freies WLAN, hat dann aber die falsche Wahl getroffen ohne andere Möglichkeiten in Erwägung zu ziehen. Jetzt haben Sie zwar ein WLAN, welches aber weder frei noch kostenlos ist. Wir finden das aber nicht schlimm, schließlich gibt es nun ja uns *lacht*.

Freifunk steht in Welzheim in den „Kinderschuhen“, wo kann man den bereits Freifunk nutzen?

participate_medium-300x193Derzeit gibt es in Welzheim 13 Freifunk-Hotspots, davon viele in der Innenstadt zum Beispiel im Billard-Café Mocca, Dark Needles Tattoo- und Piercingstudio oder dem Fachhaus Munz. Wir wachsen und hoffen dass es bald in jedem Lokal und Laden in Welzheim ein Freifunk Router steht.

 

 

Was kostet es, wenn man bei Freifunk mitmachen möchte?

Das kommt auf den Einsatz an. Es gibt Router im unteren Bereich ca. 20-30 Euro, im mittleren Bereich zw. 30-70 €, im oberen ab 80-300/400€ und mehr. Die Kosten für Freifunk sind aber einmalig. Der Internetzugang, welcher zur Verfügung gestellt wird, ist meist schon vorhanden und wird sowieso bereits monatlich bezahlt. Die Freifunker kommen gerne vorbei und beraten, bespielen die Router mit der Software und helfen auch beim Aufbau. Das Ganze Ehrenamtlich. Wie man also merkt, sind wir weitaus günstiger als kommerzielle Anbieter.

Nun zu einer weiteren und wohl immer Interessanten Frage, wie sieht es mit der Störerhaftung aus?

participate_small-300x193Das nenne ich Schwäbische Fragerunde, erst „Was koschds?“ und dann „Wer isch schuld?“ *lacht*. Kurz und knapp: Nein, mit einem Freifunkrouter können Sie nicht aufgrund von Störerhaftung in Anspruch genommen werden.

 

 

Wie kann man sich bei euch melden und was möchtet Ihr den Einwohnern Welzheims sagen?

Jeder Einwohner, Laden- und Restaurantbesitzer kann sich bei uns auf Facebook „Freifunk Welzheimer Wald“ oder unter der Mail Adresse philipkoengeter@gmx.de melden. Wir helfen gerne. Ach und noch was: Seit mit dabei und FUNKT einfach FREI!

Weitere Infos:

www.freifunk-stuttgart.de

Investorenauswahl

Der unten stehende Beschlussvorschlag wurde von der Stadt und den Gemeinderäten mit 3 Gegenstimmen angenommen.
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Projekt Wohn— und Geschäftshaus am Feuersee — Investorenauswahl

Der Gemeinderat hat am 11. November 2014 von den konkreten Angeboten der beiden Investoren ActivGroup und lVMG-Gruppe Kenntnis genommen und gleichzeitig auch Raum für eine öffentliche Diskussion und Meinungsbildung gegeben. Neben der allgemeinen Berichterstattung in der Welzheimer Zeitung wurden die Planungen in einer Veranstaltung des Handels- und Gewerbeverein sowie einer öffentlichen Bürgerinformationsveranstaltung vorgestellt. In Privatinitiative wurde zudem eine Umfrage erstellt. Die Auswahl des Investors und damit die Festlegung auf den grundsätzlichen Planungsentwurf stellen jetzt den nächsten Projektschritt dar.

Beschlussvorschlag:

1. Sowohl aus städtebaulichen Gründen als auch hinsichtlich der Stärkung der Innenstadt wird der Entwurf V2 der ActivGroup ausgewählt. Die weitere Zusammenarbeit zur Umsetzung des Projekts erfolgt daher mit dem Investor Activ-Group Schemmerhofen auf der Basis des Angebots vom 9. Oktober Z014.

2. Die weitere Umsetzung des Projekts erfolgt unter Berücksichtigung der städtischen Interessen in enger Abstimmung zwischen Stadt und Investor, dies gilt gleichermaßen für städtebauliche Aspekte als auch für die Festlegung der Warensortimente, für die Drogeriewaren sowie Schuhe, Bekleidung als gesetzt gelten.

3. Der Gemeinderat wird über alle weiteren wesentlichen Schritte informiert und ggf. beteiligt.

4. Zur Vorbereitung der baulichen Umsetzung wird die Verwaltung ermächtigt, die Arbeiten zur notwendigen archäologischen Erkundung in Auftrag zu geben.

1236139_1571251349761488_9061088866762712344_n Continue reading

460 Bürger beteiligen sich an Umfrage zum „Wohn- und Geschäftshaus am Feuersee“

Hallo liebe Leser,

wir freuen uns sehr nun das Ergebnis unserer (kleinen) Umfrage präsentieren zu können. 460 Bürger haben daran teilgenommen und dafür ein riesen DANKE von unserer Seite! Ein weiterer besonderer Dank geht an alle Helfer. Wir freuen uns schon auf die nächste Umfrage, wo wir unser neu Erlerntes wissen einbringen können. Sollten Sie irgendwelche Fragen haben dann Kontaktieren Sie uns einfach.

 Ergebnis:

Die folgenden Seiten beinhalten das Ergebnis der Umfrage zum „Wohn- und Geschäftshaus am Welzheimer-Feuersee“. Sie soll aufschlüsseln, zu welchem Konzept die befragte Bevölkerung eher tendiert. Des Weiteren war Ziel, am Ende der Umfrage feststellen zu können, welchen Typ Markt sich die Teilnehmer wünschen würden.

Durchführung:

Die Umfrage wurde von Philip Köngeter begleitet. Fragen wurden abgeleitet und erstellt durch veröffentlichte Artikel und auf Wunsch der freiwilligen Tester aus der Bevölkerung.

Die Auswertung erfolgte durch die nicht Welzheimer V. Dyken und T. Kurkut.

Dies war keine offizielle Umfrage der Stadtverwaltung Welzheim oder des im Amt tätigen Gemeinderates.

Erhebungsmethode:

Online Umfrage durch das Lime Survey Tool

Schriftliche Fragebögen

Erhebung und Auswertungszeitraum:

20.11.2014 – 15.12.2014

Umfrageteilnehmer:

Es haben 460 Personen an der Umfrage teilgenommen.


 

Frage: Welches Konzept bevorzugen Sie?

Modell 1:

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Modell 2:

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Modell 1 (mit Tiefgarage) 40%
Modell 1 (ohne Tiefgarage) 30%
Modell 2 (ohne Tiefgarage) 20%
Modell 2 (mit zusätzlicher Tiefgarage) 5%
Keines der Modelle 5%

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Frage: Wenn Sie keine der beiden Modelle bevorzugen, was würden Sie dann an diesem Platz als Alternative vorschlagen?

 

Einen kompletten Parkplatz 1,73%
Eine komplette Grünfläche (ähnlich eines kleinen Parks) 2,60%
Sonstiges (Bitte Textfeld rechts ausfüllen) 0,65%
keine Antwort 95%

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Frage: Welchen Typ Markt/Laden hätten Sie gerne im Geschäftshaus vertreten? (Mehrfachnennung war möglich)

Drogeriemarkt 48%
Schuhhändler 5%
Textilhandelsunternehme 26%
Restaurant 2%
Schnellrestaurant 2%
Elektrofachmarkt 5%
Baumarkt 0%
Sonstiges 10%
keine Antwort 2%

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Frage: In der oberen Frage haben Sie sich für einen Typ entschieden. Nun geben Sie bitte an welche Firma Sie sich wünschen würden? (Mehrfachnennung war möglich)

Rossmann (Drogeriemarkt) 27%
DM (Drogeriemarkt) 26%
Müller (Drogeriemarkt) 7%
Media Markt (Elektrofachmarkt) 6%
Saturn (Elektrofachmarkt) 1%
AlphaTecc (Elektrofachmarkt) 1%
Mc Donalds (Schnellrestaurant) 5%
Burger King (Schnellrestaurant) 1%
Bauhaus (Baumarkt) 0%
Toom (Baumarkt) 0%
H&M (Textilhandelsunternehmen) 12%
Kik (Textilhandelsunternehmen) 1%
C&A (Textilhandelsunternehmen) 6%
New Yorker (Textilhandelsunternehmen) 7%

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Frage: Sollte Ihre Firma bei der oberen Frage nicht zur Auswahl gestanden haben, so geben Sie diese bitte hier an. (Diese Frage musste nicht ausgefüllt werden)

 

  •  Kentucky Fried Chicken
  • Jeans Markt aus Alfdorf
  •  Ein gutes deutsches Lokal/Bistro
  • Takko
  • Deichmann
  • Baby- & Kindermarkt
  • Subway
  • McFit
  • H&D Shoes and more
  • Deichmann
  • EMP
  • Schuhgeschäft
  • Kaufhaus
  • Conrad Elektronik

 

Frage: Sie haben noch eine Anregung oder einen Wunsch zu diesem Thema? Dann Schreiben Sie es hier rein! (Musste nicht ausgefüllt werden)

  • Lokale Anbieter von Produkten aus der Umgebung
  • Restaurant mit Außenbewirtung
  • Gestaltung des Geschäftshauses an das Motto „Römer“
  • Zusätzlich Parkplätze schaffen wenn das Geschäftshaus entsteht, die eingeplanten Parkplätze reichen nicht aus.
  • An diesem Ort mehr für Freizeitaktivitäten bauen. (Feuersee als Bademöglichkeit ausbauen, Kinderspielplatz)

Fazit:

Abschließend lässt sich sagen, dass die Mehrheit, der an der Umfrage teilnehmenden Bürger, das Projekt „Wohn- und Geschäftshaus am Feuersee“ befürwortet und bisher zu Modell 1 tendiert. Jedoch gilt zu beachten, dass es abgewägt werden muss, ob eine Tiefgarage gebaut werden soll oder nicht. Trotz bedenken wegen einer Tiefgarage, hat die Mehrheit der Bürger angegeben, dass Sie sich mehr Parkplätze in der Innenstadt wünscht, besonders wenn das Projekt gebaut wird.

Ein Drogeriemarkt wünschen sich jedoch die meisten der teilnehmenden Bürger, dicht gefolgt von einem Textilhandelsunternehmen.

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Bei fragen wenden Sie sich an uns.

Dieses Werk ist lizenziert unter einer Creative Commons Namensnennung-Nicht kommerziell 4.0 International Lizenz.

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Asylbewerberunterbringung: Grundsätzliche Festlegung auf einen Standort

Die Stadt Welzheim hat auf der Gemeinderatssitzung am 9. Dezember das Thema „Asylbewerberunterbringung“ besprochen und darüber abgestimmt. Am 25. November hatte sich bereits der Bau und Verwaltungsausschuss unter Ausschluss der Öffentlichkeit hierzu beraten.

Hier nun in Kurzform ein paar Eckdaten, die komplette Sitzungsvorlage mit sämtlichen Daten finden Sie weiter unten:

– Die Stadt Welzheim stellt dem Kreis an der Paul-Dannenmann- Straße ein Grundstück (1.500 m²) für eine Sammelunterkunft für 60 Personen zu verfügung (Pacht) / Eine Umsetzung ist mit einem zeitlichen Vorlauf von rund 6 Monaten denkbar.

IMAG1696(Standort)

– In Welzheim befinden sich aktuell 19 Personen in einer Anschlussunterbringung in der Hutt-Keller-Straße und Gschwender Straße

– 33 Personen sind für die Anschlussunterbringung in 2015 vorgesehen

– Gibt es für die 2015 und kommenden Jahre keine Städtischen oder Privaten Wohnraum, so sind Containerwohnraum für zunächst bis zu 40 Personen zumindest optional vorzusehen.

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(Beispiel)

– Ab April 2015 bzw. März 2016 wird pro sieben Plätze in der Sammelunterkunft, einen Platz weniger in der Anschlussunterbringung zugewiesen

– Kosten und Aufwendungen zur Schaffung einer Sammelunterkunft, einschließlich der Personalkosten für die Betreuung, trägt der Rems-Murr-Kreis

– Im Haushaltsentwurf 2015 sind von der Stadt Welzheim vorsorglich 150.000 € zurückgelegt um nötige Anschlussunterkünfte etc. zu finanzieren.

Im Rahmen einer öffentlichen Infoveranstaltung im Januar mit Vertretern des Landratsamts soll über die konkreten inhaltlichen und zeitlichen Absichten und Planungen durch den Rems-Murr- Kreis und die Stadt Welzheim informiert werden. (Derzeit folgendes Datum vorgesehen: 28.01.2015 / Datum kann sich noch ändern )

Sitzungsvorlage für den Gemeinderat:

Asylbewerberunterbringung: Grundsätzliche Festlegung auf einen Standort

Der unverändert anhaltende Zustrom an Asylsuchenden und Flüchtlingen macht es notwendig, dass in allen Kommunen, also auch in Welzheim, geeignete Unterbringungsmöglichkeiten gesucht und geschaffen werden müssen. Dies gilt sowohl für den Standort einer durch den Rems-Murr-Kreis betriebenen Sammelunterkunft als auch für die in die Zuständigkeit der Kommunen fallende Anschlussunterbringung. Dieser gesetzlichen und menschlichen Verantwortung will und wird sich die Stadt Welzheim nicht verschließen.

Beschlussvorschlag:

Von der allgemeinen Situation und dem dringenden Bedarf zur Unterbringung von Asyl- suchenden und Flüchtlingen und den dabei den Kommunen zukommenden Verpflichtungen und Verantwortlichkeiten wird Kenntnis genommen.

Zur konkreten Umsetzung in Welzheim stellt die Stadt Welzheim an der Paul-Dannenmann- Straße dem Rems-Murr-Kreis ein Grundstück für eine Sammelunterkunft für 60 Personen pachtweise zur Verfügung. Der Rems-Murr-Kreis gewährleistet hierfür eine ausreichende personelle Betreuung und Versorgung durch eigenes Personal.

Im Rahmen der Anschlussunterbringung hat seitens der Stadt grundsätzlich eine dezentrale Unterbringung in Wohnungen Priorität. Soweit hierfür keine oder nicht ausreichende Kapatzitäten aus städtischem oder privatem Bestand zur Verfügung gestellt werden kann, sind am Standort der Sammelunterkunft entsprechende Kapazitäten neu zu schaffen.

Begründung:

Zuzug von Asylsuchenden und Flüchtlingen hält an Die Situation bei den einreisenden Asylsuchenden und Flüchtlingen ist angesichts der vielen weltweiten Krisen ungebrochen und weiter zunehmend. Der humanitären Verpflichtung sich dieser Personen anzunehmen und eine adäquate Versorgung zu leisten ist auf allen staatlichen Ebenen Rechnung zu tragen, das heißt auch auf der kommunalen Ebene. Dieser Aufgabe will und wird sich die Stadt Welzheim stellen.

Unterbringungsverfahren

Nach der Registrierung in der zentralen Aufnahmestelle in Karlsruhe (neu jetzt auch in Meßstetten. weitere sind vom Land geplant) werden die Personen innerhalb von 4 Wochen auf die Kreise verteilt. Diese bringen die Menschen dann für zwei Jahre in kreiseigenen Sammelunterkünften unter. Der Ausbau von Sammelunterkünften ist momentan eine der vordringlichsten Aufgaben der Kreise. Im Rems-Murr-Kreis werden diese Unterkünfte fast ausschließlich auf Markung der Großen Kreisstädte betrieben. Für den Ausbau werden nun auch die mittel- großen Städte und Gemeinden in die Verantwortung genommen, nachdem in den großen Kreisstädten die verfügbaren Flächen nicht mehr gegeben sind. Insofern wird zu Recht auf die Solidarität aller Gemeinden untereinander verwiesen.

Die Zuständigkeit der Kreise endet nach der zweijährigen Unterbringung in den Sammelunter- künften‚ anschließend trifft die gesetzliche Verpflichtung zur sogenannten Anschlussunterbringung alle Städten und Gemeinden nach einem Einwohnerschlüssel. Das Thema ist deshalb momentan auch landes- und kreisweit auf der kommunalen Tagesordnung.

Aktuelle Situation der Unterbringung in Sammelunterkünften im Kreis

Im Rems—Murr-Kreis sind aktuell an 13 Standorten insgesamt 1.167 Personen untergebracht. Neben den großen Kreisstädten befinden sich Standorte in Leutenbach, Kernen, Allmersbach‚ Oppenweiler und Sulzbach. In Korb, Urbach‚ Plüderhausen und Auenwald sind konkrete Planungen des Kreises bereits im Gange. Bis Ende Dezember sind noch weitere 189 Personen aufzunehmen und unterzubringen, dem stehen aber derzeit lediglich Kapazitäten von 70 Plätzen gegenüber. Ohne ausreichende Unterbringungsmöglichkeiten sind auch Belegungen von Hallen oder ähnlichem nicht auszuschließen. Der Rems-Murr-Kreis geht im Übrigen für das Jahr 2015 von einem weiteren Bedarf von 2.500 Plätzen aus.

Aktuelle Situation der Anschlussunterbringung in Welzheim

In Welzheim befinden sich aktuell 19 Personen in der sogenannten Anschlussunterbringung. Diese erfolgt bislang an zwei Standorten, in der Hutt-Keller-Straße und Gschwender Straße. Die dortigen Kapazitäten reichen jedoch für die in 2015 zu erwartende zusätzliche Unterbringung von voraussichtlich 33 Personen in keinem Fall aus. Die Stadt prüft daher alle Optionen inner- halb des eigenen Gebäudebestandes‚ ist aber dringend auch auf private Nutzungsmöglichkeiten angewiesen. Realistischer weise ist aber bei anhaltendem Zustrom nicht zu erwarten, dass sich hieraus auf Dauer ausreichende Kapazitäten generieren lassen, weshalb Neubauten auch in Form von schnell verfügbarem Containerwohnraum für zunächst bis zu 40 Personen zumindest optional vorzusehen sind. Um dabei die durch eine etwaige Sammelunterkunft des Kreises bestehenden personellen Betreuungskapazitäten (Sozialarbeiter, Hausmeister) zu nutzen, ist die räumliche Verbindung mit dem Standort einer Sammelunterkunft ein naheliegender Gedanke. Im Rahmen einer Vereinbarung innerhalb des Rems-Murr-Kreises erfolgt eine Reduzierung der Aufnahmezahlen für die Anschlussunterbringung sofern sich innerhalb der Kommune eine Sammelunterkunft befindet. Ab April 2015 bzw. März 2016 wird pro sieben Plätze in der Sammelunterkunft, einen Platz weniger in der Anschlussunterbringung zugewiesen(Beispiel: 60 Plätze Sammelunterkunft bedeuten acht Plätze weniger in der Anschlussunterbringung)

Standortvorschlag

Im Rahmen einer umfassenden Suche wurden über zehn Standorte in Welzheim auf ihre rechtliche und tatsächliche Nutzbarkeit hin untersucht und bewertet. Der Bundesgesetzgeber hat durch eine entsprechende Änderung von Rechtsvorschriften die Möglichkeiten zur Schaffung von Unterbringungseinrichtungen kurzfristig erweitert. Diese neue gesetzliche Grundlage im BauGB und die Gesamtwürdigung aller potentieller Standorte unter Berücksichtigung von Kriterien wie bauplanungsrechtliche Voraussetzungen, Flächenverfügbarkeit, Erschließungssituation, Wirtschaftlichkeit, Erreichbarkeit von privaten und öffentlichen Infrastruktureinrichtungen, haben unter Mitwirkung des Landratsamts einen Standort an der Paul-Dannenmann-Straße als geeignet ergeben. Die Stadt Welzheim wäre deshalb bereit, eine Fläche mit etwa 1.500 m² zum Bau einer Sammelunterkunft für 60 Personen dem Kreis zur Verfügung zu stellen. Eine Umsetzung ist mit einem zeitlichen Vorlauf von rund 6 Monaten denkbar.

Kosten und Finanzierung

Sämtliche Kosten und Aufwendungen zur Schaffung einer kreiseigenen Sammelunterkunft, einschließlich der Personalkosten für die Betreuung, trägt der Rems-Murr-Kreis. Die Stadt erhält für die Grundstücksüberlassung eine ortsübliche Pacht. Die Kosten für die Anschlussunterbringung obliegen der Stadt. Im Haushaltsentwurf 2015 sind hierfür vorsorglich 150.000 € vorgesehen. Das Land erarbeitet aktuell ein Landesförderprogramm für die Anschlussunterbringung, danach soll eine Förderung von 25% unter Einhaltung bestimmter, noch nicht abschließend festgelegter Voraussetzungen wie zum Beispiel zehnjährige Zweckbindung, Mieterhöhenbegrenzung, Mindestwohnfläche von 10 ml pro Person, möglich sein.

Öffentliche Infoveranstaltung

Im Rahmen einer öffentlichen Infoveranstaltung im Januar mit Vertretern des Landratsamts soll über die konkreten inhaltlichen und zeitlichen Absichten und Planungen durch den Rems-Murr- Kreis und die Stadt Welzheim informiert werden.

Fachliche und humanitäre Betreuung

Wie bereits angesprochen wäre Bestandteil der Grundstücksüberlassung an den Kreis eine ausreichende fachliche Betreuung u.a. durch Sozialarbeiter und Hausmeister, die für die Menschen durchgehend präsent und erreichbar sind. Daneben sehen Gemeinderat und Stadtverwaltung es auch als eine wichtige humanitäre Aufgabe an, den hier ankommenden und unter Umständen für einen längeren Zeitraum auch verbleibenden Personen, im Rahmen ihrer Möglichkeiten auf vielfältige Weise Unterstützung, Handreichung und Begleitung zu bieten, zum Beispiel durch einen, auch in anderen Kommunen bereits agierenden, ehrenamtlichen Arbeitskreis. Hierzu sind alle gesellschaftlichen Gruppen und Interessierte eingeladen.

Quelle:  Öffentliche Sitzungsvorlage Nr. 84/2014

AZ: 103.53

Förderbetrag für Tierschutzverein Welzheim und Umgebung wird erhöht

Die Stadt Welzheim hat am 11. November beschlossen die Förderung des Tierschutzverein Welzheim und Umgebung zu erhöhen.

Hier nun die Eckdaten, weiter unten befindet sich die gesamte Sitzungsvorlage der Stadt Welzheim:

– Welzheim und Kaisersbach leisten bislang auf der Basis eines Einwohnerschlüssels einen jährlichen Zuschuss von 0.20 € pro Einwohner

– Der kommunale Zuschuss wird rückwirkend ab 01.01.2014 auf 0,40 €/Einwohner angehoben.

– Duch die Anhebung von 0,20 € auf 0,40€, verdoppelt sich die kommunale Förderung auf rund 8.000 € jährlich.

– Für 2014 ist ebenfalls ein deutliches Minus beim Tierschutzverein  zu erwarten.

– Die Situation wurde gemeinsam analysiert und die weiteren notwendigen Schritte festgelegt, die zu einer Konsolidierung führen sollen.

Sitzungsvorlage für den Gemeinderat:

Förderung Tierschutzverein Welzheim und Umgebung

Der Tierschutzverein Welzheim und Umgebung (TSV) leistet seit vielen Jahren mit großem ehrenamtlichen Engagement eine wichtige Aufgabe für den Tierschutz. Gleichzeitig nimmt er damit auch Aufgaben wahr, deren Erledigung im Bereich der Fundtiere und herrenloser Tiere originär vom Gesetzgeber den Kommunen zugewiesen ist. Diese Arbeit gestaltet sich immer umfangreicher, damit auch zeit- und kostenintensiver. Die bisherige Förderung der Kommunen soll daher „entsprechend angepasst werden.

Beschlussvorschlag:

Von der Arbeit und der aktuellen Situation des Tierschutzvereins wird Kenntnis genommen. Durch Ergänzungen im strukturellen, administrativen und personellem Bereich soll die Arbeit auf weitere ehrenamtliche Schultern verteilt werden. Der kommunale Zuschuss wird rückwirkend ab 01.01.2014 auf 0,40 €/Einwohner angehoben. Seitens der Kommunen ist darüber hinaus im Einzelfall gegen Nachweis durch Offenlegung die Übernahme etwaiger nicht anderweitig gedeckter jährlicher Betriebskostenabmangel nach dem Einwohnerschlüssel zu prüfen.

 

Großes ehrenamtliches Engagement für den Tierschutz

Der TSV ist seit vielen Jahren mit seinen ehrenamtlich Aktiven im vielfältigen Bereich des Tierschutzes überaus aktiv und an 365 Tagen im Jahr rufbereit und im Einsatz. Dadurch leistet der Verein einerseits einen ganz wichtigen Beitrag zum Schutze aller Kreaturen und andererseits werden dadurch auch unmittelbar öffentliche Aufgaben erfüllt. Geschätzt werden durchschnittlich pro Jahr rund 60 bis 80 Katzen, etwa zehn Hunde und bis zu dreißig sonstige Tiere, wie z. B Igel, Vögel, Rehkitze, Hasen, Schildkröten seitens des TSV in irgendeiner Form betreut, gepflegt und bei Bedarf auch einer tierärztlichen Untersuchung zugeführt. Gerade für letzteres entstehen zum Teil ganz erhebliche Kosten.

Gesetzliche zuständigkeit der Kommunen für Fundtiere und herrenlose ‘Tiere

Die Kommunen sind gesetzlich verpflichtet. Fundtiere und herrenlose Tiere entgegenzunehmen bzw. aufzugreifen und entsprechend unterzubringen. Dies geschieht andernorts in der Regel durch die Weitergabe an ein Tierheim oder eine Tierauffangstation gegen Kostenersatz. Ferner hat die Kommune auch die Kosten für notwendige tierärztliche Behandlungen zu tragen Diese originäre kommunale Aufgabe wird fast ausschließlich und umfassend durch den Tierschutzverein für die drei Gemeinden Welzheim, Kaisersbach und Alfdorf übernommen. d h. die Tiere werden vom TSV entgegengenommen, aufgegriffen, an Pflege stellen weitergegeben, soweit erforderlich tierärztliche Versorgung organisiert und bezahlt, die Trete weitervermittelt und vieles andere mehr. Dieses große ehrenamtliche Engagement sorgt einerseits deutlich für eine schlanke Kostenstruktur, andererseits für eine Qualität auf einen Umfang im Tierschutz über die gemeindliche (hauptamtliche) Leistungsfähigkeit hinaus.

Welzheim und Kaisersbach leisten bislang auf der Basis eines Einwohnerschlüssels einen jährlichen Zuschuss von 0.20 € pro Einwohner, Alfdorf hat den tatsächlich entstandenen Aufwand erstattet angesichts des zunehmenden Umfangs der Aufgaben und der daraus resultierenden Kosten ist dies nicht mehr ausreichend. Dies ergibt sich auch im Blick auf die finanzielle Situation des Vereins in den vergangenen drei Jahren, zumal, seit dem Jahr 2011, größere Erbschaften und Spenden (rund 20.000 €) ausbleiben.

2011 Ausgaben 19.996,23 €

Einnahmen 35.537,36 €

Ergebnis: plus 15.401,13 €

 

2012 Ausgaben 23.880,79 €

Einnahmen 7.716,82 €

Ergebnis: minus 16.363,97 €

 

2013 Ausgaben 14.102,86 €

Einnahmen 12.402,33 €

Ergebnis: minus 1.700,53 €

Für 2014 ist ebenfalls ein deutliches Minus zu erwarten. In einem Gespräch der drei Verwaltungen mit den Verantwortlichen des Tierschutzvereine wurde daher die Situation analysiert und die weiteren notwendigen Schritte festgelegt, die zu einer Konsolidierung führen sollen. Dies sind u. a.

I Stärkung des ehrenamtlichen Engagements durch administrative und personelle Unterstützung der Arbeit, d. h. seitens des Vereins und der Kommunen werden Personen zur Mitarbeit kontaktiert und motiviert

I Neustrukturierung von internen Abläufen und Zuständigkeiten

I permanente Einwerbung von Spenden und Unterstützungen für den Tierschutzverein

I weitergehende kommunale Förderung

Erhöhung kommunaler Zuschüsse

Welzheim und Kaisersbach leisten aktuell einen Zuschuss von 0,20 € pro Einwohner, Alfdorf erstattet den tatsächlichen Aufwand. dies entspricht einem jährlichen Zuschuss von zusammen ca. 3.600 €. Diese Förderung ist nicht mehr auskömmlich. Anfang des Jahres wurde innerhalb des Kreises eine Umfrage durchgeführt zur Höhe der Förderung der Kommunen für die Tier- schutzvereine. Hierbei ergab sich ein recht differenziertes Bild, die Zuschüsse lagen zwischen 3.10 € und 0,60 € pro Einwohner.

Mitte des Jahres wurde im Bereich des Tierschutzvereins Schorndorf, mit dem die Stadt Schorndorf und die Gemeinden Winterbach, Urbach, Plüderhausen und Rudersberg kooperieren, ein förderbetrag von 0,40 € pro Einwohner festgelegt. Eine Erhöhung auf diesen Betrag halten auch die drei Gemeindeverwaltungen für angemessen, dadurch verdoppelt sich die kommunale Förderung auf rund 8.000 € jährlich.

Es ist jedoch nicht auszuschließen, dass auch weiterhin besondere Situationen und Einzelfälle Kostendefizite entstehen lassen. Beispielsweise wurde aktuell der Tierschutzverein zu einem Fall gerufen bei dem es galt, 20 Katzen auf einmal unterzubringen und auch tierärztlich zu versorgen.

Aus diesem Grund wird weiter vorgeschlagen, neben der Regelförderung, gegen Nachweis durch Rechnungsoffenlegung, zusätzlich die Übernahme anstehender jährlicher Betriebskostenabmängel nach dem vorgenannten Einwohnerschlüssel seitens der Kommunen zu prüfen.

Quelle:  Öffentliche Sitzungsvorlage Nr. 71/2014

AZ: 108.88

Internetseite des TSV Welzheim: http://tierschutz-welzheim.de/